Daniel Müller

Das neue Pflegestärkungsgesetz II: Davon profitieren alle

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06.01.2016 0

Lifta-Pflegestaerkungsgesetz-II (© fotohansel – fotolia.com)

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Am 1. Januar 2016 trat das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Kraft. Es ermittelt und behandelt die Pflegebedürftigkeit des Einzelnen künftig exakter und stärkt die Fähigkeiten des Einzelnen. Damit will der Gesetzgeber entscheidende Verbesserungen in der Pflege für Bedürftige, Angehörige und Arbeitnehmer erbringen. Die Bundesregierung beschreibt das neue Gesetz so: „Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff nimmt den Menschen in seiner Lebenswelt in den Blick und berücksichtigt alle für das Leben und die Alltagsbewältigung eines Pflegebedürftigen relevanten Beeinträchtigungen.“ Auf welche positiven Veränderungen können sich also Pflegebedürftige schrittweise einstellen?

 

Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff

Neben dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ist das Kernstück des Gesetzes ein Verfahren zur Begutachtung des individuellen Pflegebedarfs. Passend dazu wird die Bundesregierung fünf Pflegegrade einführen. Bislang gibt es drei Pflegestufen. Entscheidend bei dem neuen Gutachten ist der Grad der Selbstständigkeit der pflegebedürftigen Person. Zentrale Verbesserungen für Pflegebedürftige traten bereits zum 1. Januar 2016 in Kraft. Die neuen Pflegegrade sowie das neue Begutachtungsverfahren des PSG II werden bundesweit vorbereitet und zum 1. Januar 2017 wirksam.

Hintergrund für die Gesetzesnovelle: Die Pflegebedürftigkeit hatte sich bisher in erster Linie auf körperliche Beeinträchtigungen bezogen und wurde daher pflegebedürftigen Menschen mit kognitiven oder psychischen Beeinträchtigungen nur teilweise gerecht. Das betraf auch viele Menschen mit Demenzerkrankungen. Mit dem Pflegestärkungsgesetz II werden körperlich, geistig und psychisch bedingte Pflegebedürftigkeit gleichrangig angesehen und bewertet.

 

Pflegestaerkungsgesetz-Verbesserungen

 

Was ändert sich konkret?

Lesen Sie hier, welche Veränderungen bereits ab Januar 2016 für rund 2,7 Millionen Pflegebedürftige zum Tragen kommen:

Bessere Beratung

Die Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen soll verbessert werden. So benennen die Pflegekassen einen festen Ansprechpartner für die Pflegeberatung. Ebenso erhalten pflegende Angehörige einen eigenen Beratungsanspruch.

Gerechterer Zugang zu Reha-Maßnahmen

Der Zugang von Pflegebedürftigen zu Maßnahmen der Rehabilitation wird gestärkt, indem die Pflegekassen und Medizinischen Dienste wirksame Verfahren zur Klärung des Rehabilitationsbedarfs anwenden müssen.

Anspruch auf Übergangspflege

Patientinnen und Patienten, die nicht dauerhaft pflegebedürftig sind, erhalten nach einer Krankenhausbehandlung Anspruch auf Übergangspflege (häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfe sowie Kurzzeit-Pflege) als Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung.

Anpassung der Rahmenverträge

Die Rahmenverträge über die pflegerische Versorgung in den Ländern sind von den beteiligten Partnern der Selbstverwaltung an den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff anzupassen. Dazu gehören auch die Vorgaben zur Personalausstattung.

Anwendung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs

Die Qualitätsmessung und Qualitätssicherung in der Pflege wird weiterentwickelt. Dabei wird der so genannte Pflege-TÜV grundsätzlich überarbeitet und vor allem der Ergebnisqualität wird größere Bedeutung gegeben.

Anpassung des Personalschlüssels

Vor Einführung der neuen Pflegegrade müssen Träger der Pflegeeinrichtungen, Sozialhilfeträger und Pflegekassen die Personalstruktur und die Personalschlüssel der Einrichtungen prüfen und bei Bedarf anpassen. Bis zum 30. September 2016 müssen sie neue Pflegesätze für die Pflegeheime vereinbaren. Bis Mitte 2020 soll ein wissenschaftlich gesichertes Verfahren zur Personalbedarfsbemessung entwickelt werden.

 

Pflegestaerkungsgesetz-Aenderungen

 

Ab Januar 2017 wird es dann fünf Pflegegrade anstatt drei Pflegestufen geben. Gutachter des Medizinischen Dienstes stehen dann sechs Bereiche zur Einschätzung eines Pflegebedürftigen zur Verfügung:

  • Wie mobil ist der Mensch?
  • Wie gut sind seine kognitiven und kommunikativen Fähigkeiten?
  • Welchen Verhaltensweisen und psychischen Problemlagen zeigt die Person?
  • Wie gut kann sich die Person selbst versorgen?
  • Kann die Person therapiebedingte Anforderungen alleine umsetzen?
  • Wie stark kann die Person ihren Alltag und ihre sozialen Kontakte alleine gestalten?

 

Eine neue Basis

Durch die Reform des Pflegestärkungsgesetzes werden in den nächsten Jahren zusätzlich bis zu 500.000 Menschen Leistungen der Pflegeversicherung erhalten. Das sind insbesondere Personen, die trotz vorhandener Einschränkungen ihrer Selbständigkeit vom bisherigen System nicht als pflegebedürftig eingestuft wurden und daher keinerlei Unterstützung bekommen haben.

Die Behandlung und Unterstützung der betroffenen Personen beginnt jetzt deutlich früher und verteilt sich gerechter über den ganzen Pflegeverlauf. Hiervon profitieren auch Angehörige, welche durch die Reform Verbesserungen in der Beratung und bei unterstützenden Sozialleistungen erhalten (siehe weiter oben). Die Pflegekräfte profitieren von der Reform ebenso, denn das Gesetz stärkt die fachlichen Grundlagen der Pflege, fördert die Entwicklung neuer Konzepte in den Einrichtungen und schafft eine bessere Basis für die Pflegequalität.

Übrigens: Personen, die bereits Pflegeleistungen erhalten, sollen keine Nachteile haben durch das neue Gesetz. Die Finanzierung erklärt der Gesetzgeber so: Ab 2017 wird der Pflegeversicherungsbeitrag angehoben um 0,2 Prozentpunkte auf 2,55 Prozent (2,8 Prozent für Kinderlose). Zu diesem Zeitpunkt stehen dann insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich für die Pflege bereit. Bis 2022 sollen die Beiträge stabil bleiben.

Fazit: Ab dem 1. Januar 2016 tritt das neue Pflegestärkungsgesetz PSG II in Kraft. Ab dann können Pflegebedürftige mit vielen Verbesserungen wie einem gerechteren Zugang zu Reha-Maßnahmen rechnen. Ab 2017 werden dann die neuen fünf Pflegegrade und ein neues Begutachtungssystem für die Medizinischen Dienste wirksam.

Wir wünschen Ihnen ein gesundes und frohes Jahr 2016.

Ihr Lifta Team

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